AGB

AquaSoft GmbH ® - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

In der Fassung vom 28.02.2006

Inhalt

1. Geltung und Vertragsgegenstand

Mit den AGB der Firma AquaSoft GmbH ® (im folgenden AquaSoft genannt) werden die allgemein gültigen Vertragsbedingungen zwischen AquaSoft ® und ihren Kunden vereinbart. Hiervon abweichende Vertragsbedingungen können gesondert festgelegt werden und bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht vorhanden. Für die Rechtsgeschäfte von AquaSoft ® gelten nur diese AGB, den AGB ihrer Kunden wird in sofern widersprochen, als sie von den AGB von AquaSoft ® abweichen. Vertragsgegenstand ist der Verkauf oder die Nutzungsüberlassung von Software und Hardware und damit verbundene Dienstleistungen über das Internet und auf dem konventionellen Wege. Der Kunde erwirbt mit Vertragsabschluss Rechte, die produktspezifisch in einem Lizenzvertrag geregelt sind. AquaSoft ® behält sich das Recht vor, die AGB ohne Vorankündigung den Marktverhältnissen anzupassen.

2. Haftung

Die Produkte und Dienstleistungen von AquaSoft ® werden auf dem höchsten Stand der derzeitigen Technik erbracht und mit der größtmöglichen Sorgfalt dem Kunden zur Verfügung gestellt. Dennoch kann die Fehlerfreiheit nicht garantiert werden. Zur Nutzung benötigt der Kunde u. U. weitere, nicht von AquaSoft ® gelieferte Produkte, wie zum Beispiel Computer und Betriebssysteme, für deren Funktion und Ausstattung AquaSoft ® keine Verantwortung übernimmt. Es kann daher keinerlei Garantie für die Funktionsweise oder eine andere Art von Garantie gewährleistet werden. Es wird keinerlei Haftung für alle evtl. auftretenden Schäden an Hard- oder Software, insbesondere für Datenverluste oder entgangene Gewinne, die beim Gebrauch oder Missbrauch der Produkte und Dienstleistungen entstehen, übernommen. Mit der Annahme des Vertrages stellt der Kunde AquaSoft ® auch von der Haftung für Dritte frei, die im Zusammenhang mit seiner Nutzung von Produkten und Dienstleistungen von AquaSoft ® beeinträchtigt oder geschädigt werden könnten. Software und Datenträger werden virenfrei erstellt und ausgeliefert. Dennoch liegt es in der Verantwortung des Nutzers, den Schutz der lizensierten Software vor Computerviren selbst bzw. durch geeignete Virenschutzprogramme zu gewährleisten. AquaSoft ® haftet nicht für Schäden. Außerdem untersagt AquaSoft ® ausdrücklich den Einsatz der Software in Anwendungen oder Systemen, in denen Fehlfunktionen von Komponenten seines Leistungsangebotes nach menschlichem Ermessen körperliche Schäden oder Verletzungen mit Todesfolge nach sich ziehen können. Die Verwendung der Produkte und Dienstleistungen in einer solchen Umgebung ist nicht gestattet. Jede Haftung seitens AquaSoft ® für Schäden oder Verluste auf Grund derartiger unerlaubter Benutzung ist ausgeschlossen. Kann AquaSoft ® einen Vertrag oder Teile davon durch Einwirkung von Krieg, Terrorakten oder höherer Gewalt nicht erfüllen, so ist eine Haftung hierfür ausgeschlossen.

3. Verfügbarkeit und Gewährleistung

Das Angebot von AquaSoft ® steht den Kunden bei Vorhandensein entsprechender technischer Voraussetzungen im Internet normalerweise täglich rund um die Uhr zur Verfügung. Ein Anspruch auf diese Betriebszeiten besteht nicht. AquaSoft ® behält sich das Recht vor, die Betriebszeiten zu verändern, das Angebot zeitweilig zurückzuziehen oder ganz einzustellen. Dies gilt allgemein und kann auch, sobald es begründeten Verdacht für eine missbräuchliche Nutzung gibt, für einzelne Kunden zur Anwendung gebracht werden. Im Übrigen bestimmt AquaSoft ® die Art und Weise, in der Produkte und Dienstleistungen erbracht werden. Für systembedingte Ausfälle und technische Probleme bei der Übertragung, im Besonderen bei der Unterbrechung und bei Störungen des Telefonnetzes, des Internets oder anderer Kommunikationssysteme jeglicher Netzbetreiber haftet AquaSoft ® nur im Falle grober Fahrlässigkeit und bei Vorsatz, und nur für den Fall, dass sie an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. Die Haftung ist auf den Warenwert der von AquaSoft ® gelieferten Produkte und Dienstleistungen beschränkt. Weiterreichende Schäden und Folgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen.

Im Falle der Gewährleistung für Produkte und Dienstleistungen von AquaSoft ® gegenüber Nichtkaufleuten gilt die gesetzliche Zeitspanne, gegenüber Kaufläuten gilt die Zeitspanne von einem Jahr. Im Falle eines erwiesenen Mangels an Produkten und Dienstleistungen von AquaSoft ® erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass AquaSoft ® die Art und Weise der Behebung bestimmt. Der Kunde stimmt im Besonderen der Verfahrensweise zu, bei der AquaSoft ® entscheidet, ob das Produkt repariert oder gegen ein gleichwertiges umgetauscht wird bzw. ob die Dienstleistung nachgebessert werden kann. Nach mehrfachem fruchtlosen Nachbesserungsversuch entscheidet AquaSoft ® ebenfalls, ob eine Wandlung des Kaufes unter Rückzahlung des Kaufpreises in Frage kommt.

4. Preise und Eigentumsvorbehalt

Alle Preise von AquaSoft ® sind freibleibend. Alle Produkte und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AquaSoft ®. Der Preisaushang erfolgt durch Veröffentlichung auf den Seiten von AquaSoft ® im Internet. Bestellt der Kunde im Internet, gelten die Preise damit als dem Kunden bekanntgemacht. Der Kunde nimmt mit Abschluss des Kaufvertrages auch den Kaufpreis als wesentlichen Bestandteil an. Preisangaben sind, wenn nicht anders angegeben, für Endkunden Brutto-Preise, also inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Geschäftskunden sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer maßgebend.

5. Kundendaten und Passwörter

Zur Abwicklung der Geschäfte zwischen AquaSoft ® und ihren Kunden werden Bestelldaten erhoben und in einer Kundendatei gespeichert und verarbeitet. Der Kunde gibt die Einwilligung, dass seine Daten gespeichert werden. Kundendaten werden von AquaSoft ® vertraulich behandelt, es sei denn, dass der Kunde die Verwendung der Unterlagen gestattet oder sie anderweitig bekannt sind. AquaSoft ® gewährleistet, dass Kundendaten ohne Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. In Abhängigkeit vom Versandweg stellt AquaSoft ® ihren Kunden Zugangsdaten und Passwörter zur Verfügung. In diesem Falle ist der Kunde gegenüber AquaSoft ® verpflichtet, diese Daten sicher vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren. Zugangsdaten und Passwörter dürfen nicht an natürliche oder juristische Personen weitergegeben werden, sofern diese nicht im Lizenzvertrag als berechtigt ausgewiesen sind. Die unberechtigte Weitergabe von Zugangsdaten und Passwörtern stellt eine Verletzung von Vertragspflichten durch den Kunden dar und begründet Schadenersatzansprüche seitens AquaSoft ®. Unberührt hiervon behält sich AquaSoft ® das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf Missbrauch von Daten, den Zugang zu sperren.

6. Abruf der Produkte und Dienstleistungen aus dem Internet

AquaSoft ® stellt die vertraglich vereinbarten Produkte und Dienstleistungen seinen Kunden fristgerecht zur Verfügung. Es liegt aber in der Verantwortung des Kunden, die im Internet zur Verfügung gestellten Vertragsinhalte selbständig abzurufen. Sollte nach angemessener Frist von wenigstens drei Monaten ab Vertragsabschluss kein Abruf erfolgt sein und ein Nachfolgeprodukt das bestellte ablösen, so besteht kein Anspruchsübergang auf das Nachfolgeprodukt. Allerdings kann gegen Zahlung einer Differenzgebühr dem Kunden ein solches Recht durch AquaSoft ® eingeräumt werden. Bei Preisanpassungen nach unten ist eine rückwirkende Erstattung von Zahlungen aus früheren Vertragsabschlüssen ausgeschlossen.

7. Nutzung von Produkten und Dienstleistungen

Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde nach Endabnahme der Lieferung oder Leistung durch AquaSoft ® und nach vollständiger Bezahlung zum vereinbarten Zahlungstermin das vertraglich vereinbarte Nutzungsrecht. Über das jeweilige Nutzungsrecht von Produkten und Dienstleistungen wird zwischen AquaSoft ® und dem Kunden ein Lizenzvertrag abgeschlossen. Nur mit Annahme des Lizenzvertrages geht das Nutzungsrecht auf den Kunden über. Lizenzverträge oder Rechte aus ihnen sind an den jeweiligen Vertragspartner gebunden. Sie sind nicht übertragbar. Somit darf auch kein Weiterverkauf von Produkten und Dienstleistungen der Firma AquaSoft ® an Dritte erfolgen, es sei denn, AquaSoft ® erteilt hierzu die schriftliche Genehmigung. Hält sich der Kunde nicht an die Bestimmungen des Lizenzvertrages, ist AquaSoft ® berechtigt, jegliche Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung - auch von Teilen der Produkte und Leistungen - zu unterbinden, zu untersagen, bzw. einen glaubhaften Nachweis darüber vom Kunden sowie Schadensersatz zu verlangen.

8. Anwendbares Recht

Für alle zwischen AquaSoft ® und ihren Kunden entstehenden Rechtsbeziehungen gilt das ausschließlich Recht der BR Deutschland. Dies gilt auch, wenn der Kunde nicht seinen Wohnsitz oder bei Firmenkunden seinen Firmensitz in Deutschland hat.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Potsdam. Der Gerichtsstand ist Potsdam. Im Falle von Streitigkeiten ist AquaSoft ® jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehr als eine Bestimmung nach deutschem Recht unwirksam oder unvollständig sein oder werden, so gelten die anderen Bestimmungen weiter. Unwirksame oder unvollständige Bestimmungen werden in diesem Falle durch Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der Geschäftsbedingungen entsprechen und mit dem deutschen Recht vereinbar sind.

11. Geschäftsadresse

AquaSoft GmbH ®

Birkenstr. 4

14469 Potsdam

Tel.: 01805 - 9997123

Fax.: 01805 - 9997125

Internet: www.aquasoft.de

eMail: info@aquasoft.de